In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft wurden die Änderungen am Landesvergabegesetz im Zuge des Hochwassers im Mai und Juni beraten. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Landesvergabegesetzes beschlossen, in … Weiterlesen
Zur derzeitigen Hochwassersituation an den Flüssen in Sachsen-Anhalt erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die aktuelle Hochwassersituation ist eine ernste Bedrohung für viele Menschen in Sachsen-Anhalt. Unser besonderer Respekt gilt daher vor allem hier den Helfern des THW, … Weiterlesen
Heute ist die SPD-Landtagsfraktion zu einer Klausur zusammengekommen, um ihre Schwerpunkte für die Haushaltsaufstellung 2014 und den Rahmen für die weitere Diskussion um die Hochschulstrukturen in Sachsen-Anhalt festzulegen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir haben als … Weiterlesen
Am heutigen Dienstag trafen Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Landtagsfraktion mit den Rektoren der Hochschulen zusammen, um gemeinsam über die Situation über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt und die Sparvorschläge der Landesregierung zu diskutieren. Dazu erklärt Ronald Mormann, Leiter des Arbeitskreises für … Weiterlesen
Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer Aktuellen Debatte über die Folgen des Hochwassers und den zukünftigen Hochwasserschutz im Lande debattiert und einen fraktionsübergreifenden Antrag beschlossen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir erleben seit über … Weiterlesen
Zum 60. Jahrestag des Aufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Aufstand vom 17. Juni 1953 war ein breiter Protest in der DDR, der sich an willkürlich erhöhten Arbeitsnormen entzündete, … Weiterlesen
Der soziale Zusammenhalt ist in ganz Europa gefährdet. Wir brauchen gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa! Die Bundesregierung ignoriert die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und Europa. Aber nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit können wir Deutschland … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat nach der Entlassung von Prof. Birgitta Wolff und der Ernennung von Hartmut Möllring als Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin über die weitere Entwicklung der Hochschulstruktur diskutiert. Dabei hat die Landtagsfraktion gemeinsam mit Finanzminister Jens Bullerjahn beschlossen, dem neuen Wissenschaftsminister … Weiterlesen
Am vergangenen Freitag wurde die Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff durch den Ministerpräsidenten entlassen. Dazu erklärt Ronald Mormann, Leiter des Arbeitskreises für Wissenschaft und Wirtschaft der SPD Landtagsfraktion: „Die Entlassung von Birgitta Wolff hat mich persönlich am Freitag sehr überrascht, … Weiterlesen